Migration, Flucht und Asyl

Aus dem ganzen Land waren interessierte Leute zu dieser von der SP-Rankweil organisierten Veranstaltung gekommen, unter ihnen auch das grüne „Urgestein“ Kaspanaze Simma.

Die US-Invasion in den Irak, die Folgeprobleme des „Arabischen Frühlings“, der syrische Bürgerkrieg und Terrorgruppen wie der IS haben verzweifelte Menschen zur Flucht in die benachbarten Staaten getrieben, wo sie in Lagern unter schlechten Bedingungen lebten. Jordanien, der Libanon und die Türkei haben viele Flüchtlinge aufgenommen. Weil die internationale Gemeinschaft die Hilfsgelder für die Flüchtlingscamps drastisch gekürzt hat, setzte eine Massenflucht nach Europa ein. Die Bilder von überladenen Schlauchbooten und Ertrinkenden sind uns allen in Erinnerung. Deutschland war das Traumziel vieler Flüchtlinge.

 Neben syrischen Flüchtlingen kam eine wachsende Zahl auch aus dem entfernten Afghanistan, wo die Volksgruppe der „Hasara“ vor den Taliban flieht. Der große, unkontrollierte Flüchtlingsstrom bewegte sich auf der Balkanroute Richtung Deutschland, das Aufnahme für Syrer in Aussicht gestellt hatte. Österreich lag auf der Route und winkte die vielen Flüchtlinge ohne Kontrolle Richtung Deutschland durch.

Im Jahr 2015 hat Österreich rund 90 000 Flüchtlinge aufgenommen. Um den anhaltenden Flüchtlingsstrom einzudämmen, haben die Staaten auf der sogenannten Balkanroute nach und nach die Grenzen dicht gemacht. Im armen Griechenland stauen sich nun die vielen Bootsflüchtlinge, deren Zukunft ungewiss ist. Unter den Flüchtlingen sind ca. ein Viertel Frauen, teilweise mit Kleinkindern und viele unbegleitete Jugendliche. Österreich steht vor der schwierigen Aufgabe zu entscheiden, wer als Flüchtling im Sinne der Genfer Konvention anerkannt werden kann und wer nicht. Was soll mit denen geschehen, die keine Aufenthaltsberechtigung zu erwarten haben? Abschiebungen sind kompliziert und teuer.

 Wie soll im Folgenden der Zugang nach Europa geregelt werden? Sollen weiter Menschen im Mittelmeer ertrinken? Sogenannte Hotspots, das sind Aufnahmelager in den Randbereichen Europas sind keine Dauerlösung. Die EU muss sich auf eine Regelung der Flüchtlingsfrage einigen und die nötigen Mittel bereitstellen. Der Bürgerkrieg in Syrien muss rasch beendet werden, damit die syrischen Flüchtlinge zurückkehren können. Die Türkei kann bei diesen Fragen ein wichtiger Partner sein. Österreich ist mit der Integration der Aufgenommenen in die Pflicht genommen.

 Der weitgereiste Vortragende erhielt für seine fundierten Ausführungen heftigen Applaus. Im Anschluss an den Vortrag fand eine anregende Diskussion statt, die vom Moderator Mag. Walter Müller umsichtig geleitet wurde.